Jubiläum am EuroAirport - 70 Jahre schweizerisch-französischer Staatsvertrag
04.07.2019
PolitikerInnen, heutige und frühere Verantwortliche am EuroAirport und die Presse Frankreichs und der Schweiz haben am 4. Juli 2019 auf dem EuroAirport gemeinsam die Unterzeichnung des Staatsvertrags vor 70 Jahren gefeiert. Am 4. Juli 1949 vereinbarten die beiden Nachbarländer eine zwischenstaatliche Regelung über den Bau und den Betrieb des Flughafens Basel-Mulhouse. Wie die verschiedenen Rednerinnen und Redner am Jubiläumsanlass verdeutlichten, hat der EuroAirport massgeblich zum volkswirtschaftlichen Erfolg der Region beigetragen. Die Berücksichtigung der Grundsätze der Nachhaltigkeit stehen im Zentrum der künftigen Entwicklung.
Für die Schweizer Botschafterin in Paris, Livia Leu, haben die Nachbarländer allen Grund, den EuroAirport zu feiern: «Seit 70 Jahren beweisen die Schweiz und Frankreich mit Erfolg, dass sie gemeinsam eine für die ganze Region zentrale Verkehrsinfrastruktur betreiben und diese mit viel «Esprit binational» laufend weiterentwickelt haben». Für den französischen Staatsvertreter, Laurent Touvet, Präfekt des Oberrheins, ist der EuroAirport eine beispiellose Erfolgsgeschichte. «Der einzige binationale Flughafen der Welt ist ein Vorzeigeprojekt, das die guten Beziehungen der Schweiz und Frankreichs versinnbildlicht und für ganz Europa ein Vorbild sein sollte», so der Vertreter Frankreichs vor den 150 geladenen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Aus dem kleinen Flughafen auf den Feldern von Blotzheim vor den Toren von Basel ist 70 Jahre nach Vertragsunterzeichnung der drittgrösste Landesflughafen der Schweiz und der fünftgrösste Regionalflughafen Frankreichs geworden. Während 1949 noch rund 26’000 Passagiere den Flughafen nutzten, werden es Ende 2019 mehr als 9 Millionen Passgiere sein. Der Flughafen schafft so Tausende Arbeitsplätze und eine geschätzte Wertschöpfung von jährlich 1,6 Milliarden Euro.
Der baselstädtische Regierungsrat Christoph Brutschin sagt vor diesem Hintergrund: «Der EuroAirport ist für unsere Bevölkerung und Wirtschaft seit 70 Jahren ein Tor zur Welt. Diesem Flughafen gilt es Sorge zu tragen, damit sich der EuroAirport im Interesse unserer Region weiterentwickeln kann». Es betonen alle Redner, dass die Bedürfnisse der Anrainergemeinden hoch gewichtet werden müssten. Stellvertretend Thomas Weber, Regierungsrat des Kantons Basel-Landschaft: «Der EuroAirport ist herausgefordert: Als erfolgreicher Flughafen hat er eine enorme Bedeutung für unsere Region. Gleichzeitig gilt es, alle Interessen in der Entwicklung miteinzubeziehen. Das Jubiläum ist eine Chance, um diesen Dialog zu verstärken».
Dass es diesen Dialog zu intensivieren gilt, betont auch Raymond Cron, Vizepräsident des Verwaltungsrats des EuroAirport: «Die Akzeptanz des Flughafens ist zentral. Für den EuroAirport ist klar, dass ein weiteres Wachstum nur unter Berücksichtigung aller Interessen und im Austausch mit der Bevölkerung erfolgen kann ». Denn: Ob Passagierverkehr oder Luftfracht – die trinationale Region wird auch künftig den EuroAirport nutzen wollen. Bis 2030 wird von einem Passagieraufkommen zwischen 11 und 13 Millionen ausgegangen. Bei der geflogenen Luftfracht liegt die Prognose bei einem Umschlag von rund 100‘000 bis 130‘000 Tonnen. Hierzu Raymond Cron: «Der volkswirtschaftliche Nutzen des EuroAirport wird noch zunehmen, das sind gute Perspektiven für unsere Region. Die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie die Umweltaspekte dürfen dabei aber nicht vergessen gehen: Unsere Entwicklung wird stets auf der Basis ökonomischer, sozialer und ökologischer Nachhaltigkeitsgrundsätze erfolgen».
Die Geschichte des Staatsvertrags
Als nach dem Ende des Zweiten Weltkrieg feststand, dass der Flughafen Basel-Mulhouse komplett auf französischem Hoheitsgebiet entstehend soll, begannen umgehend die Arbeiten zur Ausarbeitung eines Staatsvertrags zwischen Frankreich und der Schweiz, was sich allerdings als grosse Herausforderung für die Beteiligten herausstellen sollte.
Bereits am 18. März 1946 wurde mit dem Bau des Flughafens begonnen und am 12. Dezember desselben Jahres unterbreitete Frankreich der Schweiz einen ersten Entwurf für einen Staatsvertrag. Erst im November 1947 kam aus der Schweiz ein entsprechender Gegenvorschlag. Am 8. März 1948 fand in Paris eine Ministerkonferenz zum Staatsvertrag statt, so dass im Mai 1948 ein gemeinsamer Entwurf vorlag. Nach weiteren Verhandlungen und Korrekturmassnahmen kam es schliesslich am 4. Juli 1949 zur Unterzeichnung des definitiven Vertragswerks.
Die Ratifizierung erfolgte am 21. Dezember 1949 durch den Schweizer Bundesrat und am 9. Mai 1950 durch die französische Nationalversammlung. Am 5. Dezember 1950 fand in Mulhouse die konstiuierende Sitzung zur Ernennung der ersten Direktion und des Verwaltungsrats statt.
Der Inhalt des Staatsvertrags
Der Staatsvertrag über den Bau und Betrieb des Flughafen Basel-Mulhouse ist unbefristet und berechtigt die Partner, ihn bei Bedarf anzupassen. Er regelt den Betrieb und die Organisation des weltweit einzigen binationalen Flughafens.
Die Schweiz war für die Finanzierung des Erstausbaus zuständig, während Frankreich das entsprechende Land zur Verfügung stellte. Der Flughafen ist mit der Schweiz durch eine Zollfreistrasse verbunden, die am 2. Oktober 1952 eröffnet werden konnte. Die Verwaltung setzt sich paritätisch zusammen: So hat sich eingebürgert, dass der Direktor aus der Schweiz stammt, sein Stellvertreter jedoch aus Frankreich. Umgekehrt Im Verwaltungsrat des Flughafens: Das Präsidium wird durch die französische, das Vizepräsidium durch die Schweizer Seite gestellt.
EuroAirport / Werner Soltermann / François Hug
